CryptoTec Zone EULA (End-User-License-Agreement)


Version 3 (14.2.2013)

1. Definitionen und Geltung
(1) Mit dieser Lizenzvereinbarung räumt der Lizenzgeber dem Lizenznehmer ein Nutzungsrecht in dem unter Ziffer zwei „Rechteeinräumung“ geregelten Umfang an der Software ein.
(2) Für die Zwecke dieser Lizenzvereinbarung gelten die folgenden Definitionen.

„Hersteller“ bezeichnet die CryptoTec AG, Spichernstraße 73, Köln.
„Software“ bezeichnet das Computerprogramm CryptoTec Zone des Herstellers im Objektcode.
„Lizenzgeber“ bezeichnet die CryptoTec AG, Spichernstraße 73, Köln.
„Lizenznehmer“ bezeichnet den Nutzer der Software.

(3) Der Lizenzgeber ist zur Einräumung von Nutzungsrechten an den Lizenznehmer gemäß dieser Vereinbarung von dem Hersteller ermächtigt.
(4) Soweit diese Lizenzbedingungen sich auf die Einräumung von Rechten an der Software beziehen, ist zur Klarstellung damit die Rechtseinräumung an Vervielfältigungsstücken der Software gemeint.

2. Rechteeinräumung
(1) Der Lizenznehmer erhält das nicht-ausschließliche, zeitlich bis zum Widerruf durch den Lizenzgeber beschränkte, nicht übertragbare und nicht unterlizenzierbare Recht zur Nutzung der Software. Der Widerruf erfolgt in Textform. Der Lizenznehmer stimmt zu, dass CryptoTec berechtigt ist, einen Widerruf nach Wahl des Lizenzgebers nur an die einer CryptoTec Zone-Identität des Lizenznehmers zugeordnete CryptoTec Zone-Adresse, per Email oder per Bekanntmachung auf einer Website unter einer der Domains oder zu übermitteln. Ein Widerruf kann auch dadurch erklärt werden, dass die Software von der Teilnahme an dem Kommunikationsnetzwerk ausgeschlossen wird. Die vertragsgemäße Nutzung umfasst die Installation sowie das Laden, Anzeigen und Ablaufenlassen der installierten Software.
(2) Der Lizenznehmer ist berechtigt, eine Sicherungskopie eines ihm gegebenenfalls überlassenen Datenträgers zu erstellen. Der Lizenznehmer hat auf der erstellten Sicherungskopie den Vermerk „Sicherungskopie“ sowie einen Urheberrechtsvermerk des Herstellers sichtbar anzubringen.
(3) Über die in den Absätzen 1 und 2 genannten Fälle hinaus ist der Lizenznehmer nicht zur Vervielfältigung, Bearbeitung, Nutzung oder sonst einer Verwertung der Software berechtigt.
(4) Der Lizenznehmer ist nicht berechtigt, die ihm übergebene Kopie der Software oder die gegebenenfalls erstellte Sicherungskopie Dritten zu überlassen. Insbesondere ist es ihm nicht gestattet, die Software zu veräußern, zu verleihen, zu vermieten oder in sonstiger Weise unterzulizenzieren oder die Software öffentlich wiederzugeben oder zugänglich zu machen.
(5) Verstößt der Lizenznehmer gegen eine der vorstehenden Bestimmungen, werden sämtliche im Rahmen dieses Vertrags erteilten Nutzungsrechte sofort unwirksam und fallen automatisch an den Lizenzgeber zurück. In diesem Fall hat der Lizenznehmer die Nutzung der Software unverzüglich und vollständig einzustellen, sämtliche auf seinen Systemen installierten Kopien der Software zu löschen sowie die gegebenenfalls erstellte Sicherungskopie zu löschen oder dem Lizenzgeber auszuhändigen.

3. Haftungsbeschränkung
(1) Die Software steht dem Nutzer bis auf weiteres kostenfrei zur Verfügung. Sofern der Lizenzgeber keine Garantie übernommen hat, ist die Haftung für alle Haftungsfälle und Schadensersatzansprüche beschränkt auf Fälle des vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhaltens des Lizenzgebers oder seiner gesetzlichen Vertreter, Fälle der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, Haftungsfälle nach dem Produkthaftungsgesetz sowie Fälle der Arglist. In diesen Fällen bleibt es bei der gesetzlichen Regelung.
(2) Insbesondere haftet der Lizenzgeber nicht für die Qualität, Vollständigkeit, Korrektheit oder Verfügbarkeit der von Nutzern eingegebenen Daten. Die Haftung für entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen.

4. Sonstiges
(1) Für alle Rechtsbeziehungen mit dem Lizenzgeber ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar. Von dieser Rechtswahl ausgenommen sind die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Landes, in dem der Nutzer, der Verbraucher ist, seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
(2) Als Gerichtsstand wird Köln vereinbart, sofern die andere Partei nicht Verbraucher mit Wohnsitz in einem Staat im europäischen Wirtschaftsraum oder der Schweiz ist.